Sanktionen „halbherzig und schwach“ – folgt deutsche Härte gegen den Iran?
Die Welt
Der Iran geht brutal gegen die Protestbewegung vor. Deutschlands Reaktion: Einsatz für EU-Sanktionen gegen elf Funktionäre. Im Bundestag werden nun Rufe nach viel härteren Schritten laut – auch mit Blick auf das umstrittene geplante Atomabkommen, das dem Regime Milliarden bringen würde.
Die Proteste im Iran gegen das repressive Herrschaftssystem und die frauenverachtende Politik der Islamischen Republik reißen nicht ab. Es geht den Demonstranten nicht um Reformen, sondern um eine grundlegende Kritik am klerikalen Mullah-Regime. So lautet ein Slogan, der immer wieder skandiert wird: „Tod dem Diktator!“ – mit Bezug auf den „Obersten Führer“, Ayatollah Ali Khamenei.
Am Samstag schallte diese Parole auch durch Berlin. 80.000 Menschen beteiligten sich an einer Demonstration zur Solidarität mit den Protesten im Iran, darunter Tausende Exiliraner und iranischstämmige Menschen aus ganz Europa. Die Organisatoren richteten sich mit klaren Forderungen an die Bundesregierung: „Hören Sie auf, mit dem Verbrecherstaat namens Islamische Republik zu verhandeln“, hieß es da. Und: „Hören Sie auf, mit den Agenten, Kumpanen und Oligarchen der Islamischen Republik zusammenzuarbeiten.“
