Rechte Parteien jubeln im Parlament: LGBTQ-Gesetz scheitert in Italien
Frankfurter Rundschau
Italien lehnt ein Gesetz zur Bekämpfung von Gewalt gegen LGBTQ-Personen ab. Rechtsextreme und katholische Gruppen hatten zuvor immer wieder gegen die Initiative protestiert.
Rom – Nach monatelanger Debatte hat der Senat in Rom ein geplantes Anti-Homophobie-Gesetz abgelehnt. Das Gesetz hätte Aufrufe zur Gewalt gegen LGBTQ-Personen, Behinderte sowie Frauen als Hassverbrechen eingestuft. LGBTQ ist die Abkürzung für die englischen Wörter Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Queer.
Die Abstimmung über den Gesetzesentwurf hatte am Mittwoch (27.10.2021) mit den insgesamt 315 Mitgliedern des Senats stattgefunden. 154 Personen hatten dagegen gestimmt und 131 dafür, so die britische Tageszeitung The Guardian.
Vor allem die rechtspopulistischen Parteien Lega Nord und Fratelli d‘Italia waren gegen die Initiative. Nach ihrer Ansicht hätte das Gesetz die Meinungsfreiheit unterdrückt und „homosexuelle Propaganda“ in Schulen gefördert.
