Parlamentspräsidentin zu Gelöbnis der Bundeswehr
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Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses hat der Bundeswehr angeboten, ein öffentliches Gelöbnis vor dem Landesparlament abzuhalten. Schließlich gehöre die Armee in die Mitte der Gesellschaft.
Berlin (dpa/bb) - Berlins Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld (CDU) hält den Platz vor dem Abgeordnetenhaus für den richtigen Ort für ein öffentliches Gelöbnis von Soldaten der Bundeswehr am 22. Mai. "Anlass ist das 75. Jubiläum des Grundgesetzes am 23. Mai. Als Präsidentin des Abgeordnetenhauses wollte ich dieses mit Leben füllen", sagte Seibeld dem "Tagesspiegel" (Freitag). "Also habe ich der Bundeswehr angeboten, am Vortag ein öffentliches Gelöbnis vor dem Abgeordnetenhaus abzuhalten. Stichwort: Parlamentsarmee." Das Angebot sei sehr gerne angenommen worden.
"Die Kernelemente des Grundgesetzes Sicherheit, Freiheit, Demokratie sind ganz eng mit der Bundeswehr verknüpft. Insofern hängen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und Bundeswehr inhaltlich für mich zusammen", sagte Seibeld. Die Bundeswehr werbe mit dem Slogan: Soldaten in die Mitte der Gesellschaft. "Das finde ich einen spannenden Satz. In Zeiten, in denen die Bundeswehr sicherheitspolitisch wieder eine größere Rolle spielt, müssen wir zeigen, dass die Soldatinnen und Soldaten genau da hingehören: in die Mitte der Gesellschaft." Das 75. Jubiläum des Grundgesetzes sei dafür ein guter Anlass.
Seibeld: Berührungspunkte zur Bundeswehr sind da