Laschet mahnt in Polen Rechtsstaatlichkeit an
DW
In Nordrhein-Westfalen leben 650.000 Menschen polnischer Herkunft. Diese Zahl hat Armin Laschet im Hinterkopf, als er für demokratische Werte wirbt. Anlass der Reise war jedoch ein düsteres Kapitel deutscher Geschichte.
"Polen ist mit dem Beitritt zur Europäischen Union auch Teil der Europäischen Rechtsgemeinschaft geworden. Wird diese Rechtsgemeinschaft in Frage gestellt, berührt das auch unsere gemeinsame Identität", machte der CDU-Parteivorsitzende Armin Laschet in Gesprächen mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda und Ministerpräsident Mateusz Morawiecki deutlich. Die national-konservative Regierung in Polen liegt mit der EU-Kommission im Streit wegen des dort eingeleiteten Umbaus der Justiz. Die EU-Kommission droht Warschau mit finanziellen Strafmaßnahmen, sollte nicht bis zum 16. August ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur umstrittenen polnischen Disziplinarkammer für Richter umgesetzt werden.
Der US-Präsident weicht Beschränkungen für Angriffe der Ukraine auf Russland mit US-Waffen auf. Der UN-Generalsekretär nimmt die G20-Staaten vor ihrem Gipfel in Rio in die Pflicht. Das Wichtigste in Kürze.
Getroffen wurden unter anderem ein fünfstöckiges Wohnhaus in Beit Lahia im Norden des Küstengebiets sowie Flüchtlingssiedlungen im Zentrum. Auch gab es wieder Attacken auf Libanons Hauptstadt Beirut.
Die massiven russischen Raketen- und Drohnenattacken trafen Kyjiw und weitere Städte. Wegen Angriffen auch in der Westukraine versetzte Polen seine Jagdflieger und Luftabwehrsysteme in höchste Alarmbereitschaft.
Mit Windgeschwindigkeiten von 185 Stundenkilometern ist Super-Taifun "Man-yi" über die philippinische Insel Catanduanes hinweggefegt. Bisher wurden keine Todesfälle gemeldet.
Die Delegierten in Wiesbaden verpassten Franziska Brantner - der parlamentarischen Staatssekretärin von Wirtschaftsminister Habeck - einen Dämpfer: Sie erhielt deutlich weniger Stimmen als Felix Banaszak.
Auslöser der Krise waren angeblich rassistische Äußerungen innerhalb des Kabinetts - wer genau was sagte, ist jedoch unklar. Hintergrund sind die Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam.
Nach zwei Jahren hat Kanzler Scholz den Dialog mit Russlands Präsident Putin wieder aufgenommen. Kyjiw sieht darin keine gute Entwicklung. Trump macht eine 27-Jährige zur Regierungssprecherin. Das Wichtigste in Kürze.
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.