Kick §219a
Süddeutsche Zeitung
Fünf junge FDP-Abgeordnete drehen ein Tanzvideo zur Abschaffung des Abtreibungsparagrafen - und ziehen scharfe Kritik aus dem konservativen Lager auf sich.
Ein Tanz-Video mehrerer junger FDP-Abgeordneter zur Abschaffung des Paragrafen 219a hat für Empörung gesorgt. Vor allem Unions-Abgeordnete bezeichneten das Video am Dienstag als geschmacklos und würdelos. Die FDP-Parlamentarierin Kristine Lütke (FDP) hatte das Video geteilt und nach mehreren Stunden wieder gelöscht. Die Ampel-Regierung hatte die Streichung des Paragrafen, der die Werbung für Abtreibungen verbietet, in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat bereits angekündigt, einen entsprechenden Entwurf in Kürze vorzulegen.
Lütke schrieb in einem Tweet, die Streichung des Paragrafen sei ein Grund zur Freude, das "dazu gepostete Video hat bei diesem sensiblen Anlass aber Raum für Missverständnisse geboten. Ich habe es daher gelöscht und bitte um Entschuldigung". Der Titel des Videos lautet: "Wir auf dem Weg zur Abstimmung, um endlich den §219a aus dem StGB kicken zu können". In dem neun Sekunden dauernden Video sind fünf junge FDP-Abgeordnete mit Mundschutz und Sonnenbrille zu sehen, die sich tanzend durch einen gelblich beleuchteten Raum bewegen. Dazu läuft der Song "Short Dick Man".
CDU-Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner kritisierte das Video und twitterte: "Nicht Ihr Ernst, Tanzeinlagen zu diesem Thema? Es geht auch um die Frage von Lebensschutz." Die Unions-Fraktionsvize für Familie und Kultur, Dorothee Bär (CSU), sprach vom "geschmacklosesten Tweet seit Langem". Die FPD-Abgeordnete Ria Schröder verteidigte hingegen das Video. "Geschmacklos ist ein Paragraf im Strafgesetzbuch (!), der Frauen sachliche Informationen über Schwangerschaftsabbrüche vorenthält".