Kabinett billigt AKW-Weiterbetrieb – „Das hat maximal vier Minuten gedauert“
Die Welt
Die verbliebenen drei Atomkraftwerke sollen bis April weiterbetrieben werden, das Kabinett hat nun einen entsprechenden Entwurf gebilligt. Unter den Ministern war man sich offenbar sehr schnell einig. Nun sind Bundestag und Bundesrat am Zug.
Das Bundeskabinett hat den Weiterbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke bis zum 15. April auf den Weg gebracht. Die Minister billigten die dafür nötige Änderung des Atomgesetzes. Laut Wirtschaftminister Robert Habeck (Grüne) habe die Debatte im Kabinett darüber „maximal vier Minuten gedauert“. Als nächstes ist der Bundestag am Zug, der in der zweiten Novemberwoche zustimmen könnte. Der Bundesrat könnte sich Ende November oder noch etwas früher in einer Sondersitzung mit den Plänen befassen.
Insbesondere Grüne und FDP hatten sich in einem tagelangen Streit über den weiteren Umgang mit den deutschen Atomkraftwerken verhakt, bis Kanzler Olaf Scholz am Montag ein Machtwort sprach.
