Künftiger Minister Wissing rät von Reisen zu Weihnachten ab
ProSieben
Die Infektionszahlen steigen, die Politik hat spät, aber doch reagiert. Reicht das für ein halbwegs normales Weihnachten? Einer aus der Riege der bisher eher Zögerlichen meint nun: Nein.
Angesichts der vierten Corona-Welle rät der designierte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), an Weihnachten zu Hause zu bleiben und auf Reisen zu verzichten. "Der Winter 2021 wird dramatischer als der Winter 2020. Wir dürfen Corona nicht auf die leichte Schulter nehmen", sagte er der "Bild am Sonntag". "Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich sind wichtig, um die Pandemie zu bekämpfen. In der aktuellen Situation scheint es sinnvoller, Weihnachten im kleinen Kreis zu Hause zu verbringen und keine größeren Reisen durchs Land zu planen."
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus forderte eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen. "In Gebieten mit hohen Inzidenzen muss man auch über befristete Kontaktbeschränkungen für Geimpfte nachdenken", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Online, Print Montag). In den Schulen müsse es natürlich das Bestreben der Schulminister sein, mit Maskenpflicht, Tests und Lüftung sie so lange wie möglich offenzuhalten. "Es darf aber für Regionen mit sehr hohen Inzidenzen keine Tabus geben." Er befürchte, dass die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern nicht reichten, um die Welle zu brechen.
Die Zahl der Infektionen ist auf einem hohen Niveau von weit über 400 neuen Fällen je 100 000 Einwohner und Woche - vor einem Jahr um diese Zeit lag sie bei 135. Jeden Tag sterben Hunderte. Bund und Länder hatten am Donnerstag Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte beschlossen und für Freizeitveranstaltungen und Geschäfte festgelegt, dass nur noch Geimpfte und Genesene (2G) Zutritt bekommen.
Angestrebt wird auch eine allgemeine Impfpflicht, obwohl die Bundesregierung eine solche lange ausgeschlossen hatte. Der voraussichtliche neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, dass der Bundestag darüber ohne Fraktionszwang abstimmen soll. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert könnte dies Anfang kommenden Jahres der Fall sein. Sie könnte dann im Februar der März wirksam werden. Vorher soll der Deutsche Ethikrat befragt werden.