Habeck kündigt „notfalls“ gesetzliche Maßnahmen zur Energie-Einsparung an
Die Welt
Die Mindesttemperatur in Mietwohnungen absenken, um bis zu sechs Grad? Solche Vorschläge brachten jüngst die Wohnungswirtschaft, aber auch eine Bundesbehörde vor. Nun reagiert die Bauministerin - doch Minister Robert Habeck hat eigene Pläne.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts der jüngsten Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland die Durchsetzung von Energie-Sparmaßnahmen mit gesetzlichen Mitteln ins Spiel gebracht. Sollten die Gasspeichermengen nicht zunehmen, „dann werden wir weitere Maßnahmen zur Einsparung, zur Not auch gesetzlich, vornehmen müssen“, sagte Habeck am Donnerstagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Noch sei dies aber nicht nötig, da die Speicherstände mit 56 Prozent „überdurchschnittlich gut“ gefüllt seien.
Habeck sprach von einer „ernsten Lage“. Für die nächste Zeit sei die Versorgungssicherheit gewährleistet, betonte er. Zu den möglichen gesetzlichen Maßnahmen zur Energieeinsparung äußerte sich Habeck nicht konkret.