G7 vereint im Kampf gegen Krisen
DW
Die Staats- und Regierungschefs der G7 sind zu ihrem Gipfel zusammengekommen. Das Treffen steht im Zeichen des Ukraine-Krieges. Die Teilnehmer wollen zeigen, dass sie gemeinsam entschlossen handeln können.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die G7-Staaten in einem gemeinsamen Kampf gegen die sich verschärfende Lage der Weltwirtschaft. "Alle G7-Staaten sind besorgt über die Krisen, die wir gegenwärtig zu bewältigen haben", sagte Scholz beim Treffen der G7-Runde wirtschaftsstarker Demokratien im bayerischen Elmau. In einigen Ländern gebe es sinkende Wachstumsraten, steigende Inflation, Rohstoffknappheit und Störungen der Lieferketten.
Das seien "alles keine kleinen Herausforderungen". "Und deshalb müssen wir auch gemeinsam Verantwortung tragen. Ich bin aber sehr, sehr, sehr zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, von diesem Gipfel ein ganz klares Signal der Geschlossenheit und entschlossenen Handelns auszusenden", sagte Scholz nach ersten Beratungen. Mit dieser Einigkeit könne man die Risiken koordiniert angehen und gemeinsam Investitionen und Lieferketten mobilisieren.
Scholz kündigte an, am Abend werde man über außen- und sicherheitspolitische Fragen sprechen. Die Ukaine und Russland seien nur zwei der Themen, die auf der Agenda stünden. Die G7 müssten an einer Sicherheitsarchitektur in einer Welt arbeiten, die zunehmend gefährlicher und riskanter werde.
Am Vormittag hatte Scholz die anderen Staats- und Regierungschefs der G7 zum jährlichen Treffen empfangen. Scholz will in der G7 um Unterstützung für die Idee eines "Marshall-Plans" für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Ukraine werben. Mit einem solchen Plan halfen die USA zwischen 1948 und 1952 Deutschland und anderen europäischen Staaten, nach sechs Jahren Krieg wieder auf die Beine zu kommen.
Die USA wollen beim G7-Treffen eine Grundsatzvereinbarung zu ihrem Vorschlag für eine internationale Preisobergrenze für russisches Öl erzielen. Er sieht vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Dies könnte funktionieren, indem der Westen Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung des Preisdeckels knüpft. Konkrete Finanzzusagen werden im Kampf gegen die Hungersnot erwartet, die vor allem in Ostafrika herrscht und sich angesichts steigender Getreidepreise im Zuge des Krieges noch verschärft. Auch die hohen Energiepreise werden Thema in Elmau sein, und natürlich der Klimaschutz.
Der US-Präsident weicht Beschränkungen für Angriffe der Ukraine auf Russland mit US-Waffen auf. Der UN-Generalsekretär nimmt die G20-Staaten vor ihrem Gipfel in Rio in die Pflicht. Das Wichtigste in Kürze.
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Die massiven russischen Raketen- und Drohnenattacken trafen Kyjiw und weitere Städte. Wegen Angriffen auch in der Westukraine versetzte Polen seine Jagdflieger und Luftabwehrsysteme in höchste Alarmbereitschaft.
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Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez kondolierte "den Familien und den Kollegen der verunglückten Menschen und der ganzen Bevölkerung der Region Aragón". Er wünschte den Schwerverletzten "schnellstmögliche Genesung".
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland schon mit Soldaten ausgeholfen. Kommen nun Drohnen dazu? Nordkorea hatte bereits im August bewiesen, dass es die unbemannten Flugobjekte produzieren kann.
Der künftige Präsident will seinen einstigen Widersacher zum Leiter der obersten Gesundheitsbehörde der USA machen. Ein neuer Mega-Hafen an Perus Pazifikküste soll den Handel mit Asien ankurbeln. Das Wichtigste in Kürze.
In einem Brief an die EU-Außenminister äußert Josep Borrell "ernsthafte Bedenken über mögliche Verletzungen des humanitären Völkerrechts in Gaza". Doch ob er sich mit seiner Initiative durchsetzen kann, ist zweifelhaft.