Diktatfrieden mit Moskau? Scholz widerspricht Vorwurf in Interview

Haben Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi vor, Kiew zu einem Friedensabkommen mit Moskau zu drängen? Diesen Vorwurf hat der Bundeskanzler in der ARD zurückgewiesen. Frieden könne es nur zu den Bedingungen der Ukraine geben, sagter er. Mehr im Liveticker.

Kanzler Olaf Scholz hat Vermutungen zurückgewiesen, westliche Staaten könnten Kiew zu einem Friedensschluss mit Russland drängen. „Es kann keinen Diktatfrieden geben“, sagte Scholz am Donnerstag in einem ARD-„Brennpunkt“. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er bereits mehrfach gesagt, dass dessen „Vorstellung“ von einem Frieden dieser Art eine „Illusion“ sei.

Die westlichen Sanktionen gegen Russland würden nicht aufgehoben, bevor es nicht zu einer fairen Vereinbarung Russlands mit der Ukraine komme, sagt Scholz weiter. Nur die Ukraine selbst könne entscheiden, was aus ihrer Sicht fair sei. „Das wird niemand in Europa ihnen vorschreiben können und wollen“, fügt Scholz hinzu.