Die neue Gefahr für Deutschland
Die Welt
Der Verfassungsschutz warnt in seinem Bericht 2021 vor einem diffusen Milieu, das auf „Delegitimierung des Staates“ abzielt – und für Sicherheitsbehörden schwer zu überwachen ist. Zugleich bleibt die Gefahr durch Rechts- und Linksextremisten sowie Islamisten für Deutschland hoch.
Ein schneller Blick in den Verfassungsschutzbericht 2021 könnte Entspannung suggerieren – den Eindruck, dass die Bedrohung von Menschen und staatlichen Institutionen in Deutschland durch Extremisten insgesamt abnimmt. Aber das täuscht. Die Gefahrenlage wird stattdessen unübersichtlicher, neue Bedrohungen kommen hinzu. „Die Sicherheitslage ist angespannt“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bei der gemeinsamen Vorstellung des Berichts mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin.
Richtig ist, dass die Zahl rechts- und linksextremistischer Gewalttaten im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen ist – in manchen Bereichen sogar deutlich. So gab es 2021 beispielsweise ein Fünftel weniger linksextremistische Gewalttaten als im Jahr zuvor.
