Corona-Bußgelder in Millionenhöhe festgelegt
n-tv
Schlussstrich, Amnestie, oder weiter verfolgen? In Thüringen tobt eine Debatte über Bußgelder wegen Verstößen gegen Corona-Regeln. Es geht um große Beträge - aber nicht überall.
Erfurt/Gera (dpa/th) - Maskenpflicht, Abstandsregeln, Ausgangssperren: Wegen Verstößen gegen solche und andere Corona-Regeln haben Thüringer Kommunen Bußgelder in Millionenhöhe verhängt. Alleine in Erfurt seien 344.000 Euro festgelegt worden, in Gera 174.000 Euro und in Suhl 63.000, teilten die Verwaltungen mit. Insgesamt ergaben sich in 12 Kreisen und kreisfreien Städten, die auf eine entsprechende dpa-Anfrage Daten lieferten, Bußgeldhöhen von mindestens einer Million Euro. Darin sind teils auch Gebühren enthalten.
In der Landeshauptstadt waren zuletzt noch etwa 870 Bußgeldverfahren offen oder noch anhängig, wie eine Sprecherin mitteilte. Im Saale-Orla-Kreis waren 137 Verfahren offen, im Wartburgkreis 49. Weimar hingegen gab nur noch zwei offene Bußgeldverfahren an, der Landkreis Nordhausen sieben. Teils ging es bei den Einwänden um mehrere Tausend Euro, teils aber auch um 60 Euro. Andere Kommunen gaben an, Verfahren, die noch bei Gericht liegen oder die bisher nicht vollständig bezahlt wurden, nicht statistisch zu erfassen.
In Thüringen wird derzeit über einen "Schlussstrich" unter Corona-Bußgelder diskutiert. Einen entsprechenden Vorschlag hatten CDU, BSW und SPD in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Außerdem wollen die Koalitionäre ein Amnestie-Gesetz prüfen. Für eine Mehrheit im Landtag brauchen sie Stimmen der AfD oder der Linken. Die Linke hatte bereits ablehnend reagiert. Zusätzlich liegt ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Beratung im Justizausschuss, wonach Menschen für Bußgelder für Regelverstöße in der Corona-Zeit eine Entschädigung erhalten sollen.
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