Bundesregierung gibt Krankenhäusern Schuld an RKI-Meldeverzögerungen

Auf der Website des Robert-Koch-Instituts ist von „Übermittlungsverzug“ bei Corona-Indikatoren zu lesen. Wer trägt dafür die Verantwortung? Laut Bundesgesundheitsministerium sind das die Krankenhäuser. Die FDP kritisiert die „unzureichende Datenbasis“.

Meldeverzögerungen bei der coronabedingten Hospitalisierungsrate, dem aktuell wichtigsten Indikator zur Bewertung der Pandemielage, entstehen laut Bundesregierung, weil einige Krankenhäuser sich nicht ausreichend an die entsprechende Meldeverordnung des Infektionsschutzgesetzes halten. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Fraktion hervor, die WELT vorliegt.

Grundsätzlich sind die Krankenhäuser dafür zuständig, die Daten zu coronabedingten Hospitalisierungen „unverzüglich“, spätestens innerhalb von 24 Stunden, an das zuständige Gesundheitsamt zu melden. Spätestens am folgenden Arbeitstag sollen die Daten dort verarbeitet, der zuständigen Landesbehörde und von dort wiederum spätestens am darauffolgenden Arbeitstag dem RKI zugeführt werden.