Bundesregierung erstmals in Kontakt mit Telegram-Betreibern
Die Welt
Weil über Telegram Morddrohungen gegen Politiker und Falschmeldungen über die Pandemie verbreitet werden, steht der Messengerdienst unter Druck. Nun hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben ein erstes Gespräch mit dem Betreiber geführt.
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat die Bundesregierung erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. „In einem ersten konstruktiven Gespräch“ sei vereinbart worden, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drohte den Plattformbetreibern mit Millionenstrafen, die auch im Ausland vollstreckt werden könnten.
Telegram gilt als Hauptmedium für die Koordination der Proteste gegen Corona-Maßnahmen und steht wegen der Verbreitung von Morddrohungen gegen Politiker sowie Falschmeldungen in der Kritik. Die deutschen Behörden hatten sich lange um einen Kontakt zu den Betreibern der Plattform bemüht, die sich aus ihrer Sicht nicht an Aufforderungen zum Löschen von Hassbotschaften und illegalen Inhalten halten.
