Bulgariens Präsident setzt schon wieder Neuwahlen an
DW
Für den 14. November ist jetzt der dritte Urnengang in diesem Jahr angesetzt worden. Am selben Tag findet die erste Runde der Präsidentenwahl statt, zu der Staatspräsident Rumen Radew abermals antritt.
Staatspräsident Rumen Radew löste in der Hauptstadt Sofia mit einem Erlass das erst am 11. Juli gewählte Parlament auf. Zugleich setzte er in dem EU-Mitgliedsland für den 14. November Parlamentswahlen an - schon zum dritten Mal in diesem Jahr. Am selben Tag findet die Präsidentenwahl statt, bei der sich der als russlandfreundlich geltende Radew um eine zweite Amtszeit bemüht.
"Die Volksversammlung hat es nicht geschafft, unter Krisenbedingungen eine reguläre Regierung zu bilden", begründete der Präsident die Auflösung. Als Übergangsregierung setzte er im Wesentlichen ein bereits im Mai gebildetes Kabinett wieder ein. Es besteht aus Gegnern des früheren bürgerlichen Ministerpräsidenten Boiko Borissow, die aus verschiedenen Lagern kommen. Die erste Übergangsregierung hatte Korruptionsskandale - etwa bei Infrastrukturprojekten - aus der Ära Borissow ans Licht gebracht. Der jetzt 62-Jährige regierte mit kurzer Unterbrechung von 2009 bis Mai 2021.