„Vertuschung mit Methode“

Für einen künftigen Untersuchungsausschuss zum Afghanistan-Einsatz wollen die Grünen Akten und Dateien vor Vernichtung schützen. Die Koalitionsfraktionen lehnen das aber ab. Wie begründen sie den Widerstand gegen ein Löschmoratorium?

Die Ankündigung des SPD-Fraktionschefs klang schneidig. „Für meine Fraktion sage ich klipp und klar“, so Rolf Mützenich am Mittwoch im Plenum des Bundestags: „Wir werden die Geschehnisse schonungslos aufklären und Konsequenzen für die Ausrichtung internationaler Einsätze und die Arbeit der Ressorts ziehen.“ Es ging um das Thema Afghanistan, genauer gesagt um die Fehleinschätzungen der Bundesregierung in den letzten Wochen. Ob Kanzlerin, Außenminister oder Verteidigungsministerin, sie alle haben eingestanden, nicht mit einer derart schnellen Machtübernahme der Taliban gerechnet zu haben.